Immer mehr greift die Regulierung in unser tägliches Leben, etweder direkt oder indirekt, ein. Doch ist das jetzt gut oder schlecht? Sind diese Maßnahmen ein Schutz für die Gesellschaft und verhältnismäßig? Oder ziehen wir daraus einen Nachteil?
[Definition: „Regulierung bezeichnet Verhaltensbeeinflussung von Unternehmen und Konsumenten durch gesetzgeberische, meist marktspezifische Maßnahmen mit dem Ziel der Korrektur bzw. Vermeidung von vermutetem Marktversagen, z.B. zur Verhinderung monopolistischen Machtmissbrauchs und ruinöser Konkurrenz. Regulierung bezieht sich im Wesentlichen auf Marktzugang, Preise, Qualität und Konditionen sowie auf den Kontrahierungszwang.1]
Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/regulierung-46038
Beeinflusst durch die Bankenkrise 2008, hat das Wort Regulatorik eine neue Gewichtung bekommen. Erinnert man sich zurück, hätte durch Vorgaben durch den Gesetzgeber wahrscheinlich ein solches Ereignis verhindert werden können. Nicht nur tausende Personen haben ihre Einlagen verloren, sondern auch ihren Job. Seitdem ist nichts mehr wie bisher. Durch die Vorgaben der Aufsicht (EZB – Europäische Zentralbank) müssen Vorgaben umgesetzt werden. Diese müssen entweder 1:1 angewendet werden, oder davor in nationales Recht umgewandelt werden und danach eingehalten werden. Diese Gesetze dienen zum einen dem Schutz der Gesellschaft und auf der anderen Seite, sollen sie auch Risiken in den Banken reduzieren. Meiner Meinung ist jedoch, das die Regulierung in diesem Bereich dynamische Fahrt aufgenommen hat und gefühlt wird die Stellschraube immer enger gedreht.
Nicht nur die Bankenbranche ist von Vorgaben geprägt, sondern noch viele andere Wirtschaftszweige. Hier wird aktiv vom Gesetzgeber auf Geschäftsmodelle von Unternehmen einflussgenommen. Sei es durch Wirtschaftssanktionen, aber auch durch Unterlassungsklagen. Aktuelles Beispiel UBER in Wien. Diese müssen sich seit 2 Jahren mit Klagen von ihrem Konkurrenten herumschlagen und teilweise immer wieder ihren Geschäftsbetrieb einstellen. Nach einer Woche fahren sie nun wieder, nachdem sie eine offizielle Niederlassung jetzt in Wien haben und eine ensprechende Gewebeberechtigung. Klar kann man darüber diskutieren, ob die Gehälter angemessen sind und sie sich an Vorgaben/Gesetze halten. Bevor man solche Unternehmen unterbindet bin ich jedoch der Meinung, dass man Lösungen für Konzerne mit Innovationsgedanken finden sollte. Für UBER Wien arbeiten indirekt immerhin auch 3000 Personen, über Mietwagenunternehmen. Gar nicht zu erwähnen den Convenience Faktor für die Nutzer: Transparenz und Bargeldloses bezahlen. Für den Einen gut, für den Anderen schlecht. Oft leider ein zweischneidiges Schwert.
Fazit
Regulierung sollte dazu dienen, die Gesellschaft vor potentiellen Bedrohungen und Machtmissbrauch zu schützen. Jedoch nicht um Innovation von Unternehmen einzuschränken. Umso stärker die Kraft des Lobbyings, desto besser sind die Chancen Veränderungen zu bewirken.
Ich betrachte die Veränderung in einigen Branchen etwas kritisch, da diese keine Rücksicht auf Verhältnismäßigkeit von Instituten nehmen und Gesetze ohne Wenn und Aber umgesetzt werden müssen. Auch wenn das Wohl (der Wirtschaft) im Vordergrund steht.
#goforalpha – Philipp
GOFORALPHA 